Hitzewelle: das Dekret vom Juli 2026 mit HelloSpot umsetzen
Das Dekret vom 3. Juli 2026 gestaltet das kommunale Register neu: erweiterte Zwecke, Eintragung der Bezieher von APA und PCH von Amts wegen, neue Daten. Was es vorschreibt und wie HelloSpot es umsetzt.
Das Register der schutzbedürftigen Personen hat in diesem Sommer seinen Charakter geändert. Das Dekret Nr. 2026-590 vom 3. Juli 2026, veröffentlicht im Journal officiel vom 4. Juli und am 5. Juli in Kraft getreten, macht es zu einem ganzjährig geführten Instrument, das teilweise vom Departement und der Rentenkasse gespeist wird und genaueren Datenregeln unterliegt.
Kurz gesagt: Das Register dient nicht mehr nur der Alarmierung. Es dient auch dazu, Menschen über ihre Rechte zu informieren und Vereinsamung zu bekämpfen. Bezieher von APA und PCH werden ab 2027 von Amts wegen eingetragen, sofern sie nicht widersprechen. Und jede Eintragung muss protokolliert, bestätigt und den vom Bürgermeister benannten Mitarbeitenden vorbehalten sein.
Im Folgenden geben wir den auf Légifrance veröffentlichten Text wieder und zeigen dann, wie HelloSpot seine Umsetzung ermöglicht.
Was das Dekret vom 3. Juli 2026 ändert
Das Dekret setzt Artikel L. 121-6-1 des Gesetzbuchs über Sozialhilfe und Familie (CASF) um, geändert durch das Gesetz Nr. 2024-317 vom 8. April 2024, das sogenannte Gesetz „bien vieillir“ (gut altern). Es schafft drei Artikel, R. 121-1-1 bis R. 121-1-3, und schreibt die Artikel R. 121-2 bis R. 121-11 desselben Gesetzbuchs weitgehend neu.
Ein ganzjährig geführtes Register mit drei Zwecken
Bisher war das Register „ausschließlich beschränkt“ auf die Umsetzung des Alarm- und Notfallplans. Diese Formulierung entfällt. Artikel R. 121-1-1 gibt ihm nun drei Zwecke:
- einen regelmäßigen Kontakt mit den eingetragenen Personen zu organisieren, wenn der Alarm- und Notfallplan ausgelöst wird;
- diese Personen und ihre Angehörigen über ihre Rechte, die Leistungen, auf die sie Anspruch haben, und die Hilfs- und Begleitangebote zu informieren;
- Maßnahmen gegen soziale Isolation anzubieten und Situationen des Verlusts der Selbstständigkeit zu erkennen.
Jede Weiterverwendung der Daten zu Wahl- oder Werbezwecken ist verboten. Jede Person kann der Verarbeitung ihrer Daten jederzeit widersprechen, ganz oder für einzelne Zwecke.
Hitzewelle, Kältewelle: dasselbe Register
Das Dekret nennt weder Hitze noch Kälte. Es verweist auf den Alarm- und Notfallplan nach Artikel L. 116-3 des CASF, der in jedem Departement „bei außergewöhnlichen Risiken“ eingerichtet wird. Eine Kältewelle fällt also unter dasselbe Register und dieselben Regeln wie eine Hitzewelle.
Zwei Wege ins Register
Auf Antrag (Artikel R. 121-1-2). Eingetragen werden können, auf eigenen Antrag oder auf Antrag Dritter, sofern sie selbst oder die für ihren rechtlichen Schutz zuständige Person nicht widersprechen:
- Personen ab 65 Jahren, die zu Hause leben;
- Personen über 60 Jahren, die als arbeitsunfähig anerkannt sind und zu Hause leben;
- Erwachsene mit Behinderung, die eine behinderungsbedingte Leistung (Beihilfe für Erwachsene mit Behinderung, Mobilitätsausweis CMI …) oder eine Invaliditätsrente beziehen und zu Hause leben.
Die Person selbst oder die für ihren rechtlichen Schutz zuständige Person kann den Antrag auf jedem Weg stellen, den der Bürgermeister zur Verfügung stellt. Ein Dritter muss ihn dagegen schriftlich stellen. Der Bürgermeister bestätigt den Eingang des Antrags, und diese Eingangsbestätigung gilt als Bestätigung des Einverständnisses der Person. Sie erinnert sie daran, dass sie sich jederzeit austragen lassen kann.
Von Amts wegen, sofern kein Widerspruch (Artikel R. 121-1-3). Ohne eigenes Zutun eingetragen werden, sofern sie nicht innerhalb von zwei Monaten nach der Information, die sie mit ihrem Bewilligungsbescheid erhalten, widersprechen:
- Bezieher der persönlichen Autonomiebeihilfe (APA) für die Pflege zu Hause;
- volljährige Bezieher der Behinderungsausgleichsleistung (PCH);
- Bezieher von Sozialleistungen der Rentenkassen wegen Verlusts der Selbstständigkeit.
Einmal im Jahr übermitteln der Präsident des Departementsrats und die Renten- und Arbeitsschutzkasse (CARSAT) dem Bürgermeister die Daten der neuen Bezieher: Identität und Kontaktdaten, Art der Leistung und gegebenenfalls die rechtliche Schutzmaßnahme mit den Kontaktdaten der zuständigen Person. Diese Dateien enthalten keine Angaben zur Erkrankung und keine zum Grad des Verlusts der Selbstständigkeit.
Nach Eingang schickt der Bürgermeister jeder Person oder der für ihren Schutz zuständigen Person ein Schreiben, das die Eintragung bestätigt und darauf hinweist, dass sie sich jederzeit austragen lassen kann.
Der Zeitplan der Eintragung von Amts wegen
Die derzeitigen Bezieher müssen vom Departement und der CARSAT spätestens bis zum 31. Januar 2027 informiert werden. Jede Person hat dann zwei Monate Zeit, der Übermittlung zu widersprechen. Für die anschließende Übermittlung legt das Dekret kein Datum fest: Die ersten Dateien kommen frühestens zwei Monate nach dieser Information im Rathaus an, für die meisten Gemeinden voraussichtlich im Frühjahr 2027, kurz vor der warmen Jahreszeit. Danach erfolgt die Übermittlung jährlich, für die neuen Bezieher.
Was das Register enthalten darf
Artikel R. 121-4 legt fest, welche Daten erfasst werden dürfen:
- Identität und Kontaktdaten: Name, Vorname, Geburtsdatum, Geschlecht, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefon;
- gegebenenfalls die rechtliche Schutzmaßnahme sowie Identität und Kontaktdaten der zuständigen Person;
- die Eigenschaft, in der die Person eingetragen ist, und die Art der bezogenen Leistung;
- die Lebensbedingungen zu Hause;
- die Wohnung: ihre Art und ihre Möglichkeiten zur Kühlung der Luft;
- die Zeiten längerer Abwesenheit und die im Notfall zu benachrichtigenden Personen;
- gegebenenfalls die Kontaktdaten des ambulanten Dienstes, der zu Hause tätig ist;
- das Eintragungsdatum und, wenn der Antrag von einem Dritten stammt, dessen Name und Eigenschaft.
Der Bürgermeister kann die eingetragenen Personen jederzeit bitten, diese Angaben zu ergänzen.
Wer Zugriff hat, und wie lange
Der Bürgermeister achtet auf die Richtigkeit der Daten und aktualisiert sie regelmäßig. Alle fünf Jahre prüft er, ob die eingetragenen Personen ihrem Verbleib im Register nicht widersprechen. Eine Person, die in eine soziale oder medizinisch-soziale Einrichtung aufgenommen wird, wird ausgetragen.
Nur der Bürgermeister und die Mitarbeitenden der für Sozialarbeit zuständigen Gemeindedienste, des CCAS oder des CIAS (kommunale bzw. interkommunale Sozialämter), die er persönlich benannt und berechtigt hat, dürfen die Daten einsehen, erfassen oder ändern, und zwar nur im Rahmen dessen, was sie wissen müssen. Diese Mitarbeitenden unterliegen der beruflichen Schweigepflicht.
Wird der Alarmplan ausgelöst, übermittelt der Bürgermeister dem Präfekten auf dessen Anfrage die Daten, die für die Kontaktaufnahme mit den Personen nötig sind. Die Gesundheitsdienste, die sozialen und medizinisch-sozialen Einrichtungen und Dienste, die ältere oder behinderte Menschen begleiten, und gegebenenfalls das CIAS können je nach Zuständigkeit und verfolgtem Zweck ebenfalls bestimmte Daten erhalten. Außerhalb eines Alarms, zur Information über Rechte oder zur Bekämpfung von Isolation, beantragen sie diese schriftlich.
Die Daten werden bis zum Tod der Person oder bis zu ihrer Austragung aufbewahrt. Die technischen Nutzungsprotokolle des Registers werden ein Jahr lang aufbewahrt.
Wie HelloSpot das Dekret umsetzt
HelloSpot bildet diese Regeln im Ordner „Hitzewelle“ des Anliegenkatalogs im digitalen Bürgerservice aus einer Hand ab, einsatzbereit im Vorlagekonto für die CCAS (kommunale Sozialämter). Die Gemeinde muss kein Formular bauen: Sie prüft die Anliegen, passt sie bei Bedarf an und veröffentlicht sie.
Online-Anliegen für Bürger und ihre Angehörigen
Die Bürgerinnen und Bürger finden auf der Website der Gemeinde die Anliegen, die sie brauchen:
- sich selbst ins Register eintragen;
- einen Angehörigen oder Dritten eintragen, auch eine Person unter Vormundschaft oder Betreuung. Der Antragsteller gibt seine Beziehung zur Person an und gegebenenfalls die Kontaktdaten der für die Schutzmaßnahme zuständigen Person. Das Online-Formular ist ein elektronisches Schriftstück: Es erfüllt die Anforderung eines schriftlichen Antrags durch Dritte;
- sich austragen, jederzeit.
Jedes Anliegen gibt den Eintragungsgrund aus den im Text vorgesehenen an: 65 Jahre und älter, über 60 Jahre und als arbeitsunfähig anerkannt, Erwachsene mit Behinderung, Bezieher von APA oder PCH. Die Eingangsbestätigung geht automatisch hinaus. Wer das Anliegen nicht online erledigen kann, oder die für den Schutz zuständige Person, wendet sich an den Empfang oder ans Telefon: Eine Mitarbeiterin oder ein Mitarbeiter erfasst den Antrag im selben Register.
Die Eintragung von Amts wegen aus den Dateien des Departements und der CARSAT
Trifft die Jahresdatei des Departements oder der CARSAT ein, importiert die Gemeinde sie in HelloSpot. Die Bezieher werden mit den Daten der Datei ins Register übernommen. Die Gemeinde schickt ihnen dann das Bestätigungsschreiben, das das Dekret vorschreibt. Dubletten mit bereits eingegangenen Eintragungen werden gemeldet, die Entscheidung bleibt bei den Mitarbeitenden.
Ein Register, das im Alarmfall nutzbar ist
An dem Tag, an dem der Präfekt den Alarmplan auslöst, ob bei Hitze oder bei einer Kältewelle, wird das Register zur Einsatzliste der Gemeinde:
- die Kontaktdaten jeder Person und ihrer zu benachrichtigenden Angehörigen, griffbereit;
- die Erinnerungen und Alarm-SMS, je nach Kontaktweg, den jede Person gewählt hat (siehe Erinnerungen per E-Mail und SMS und Bürgerkommunikation);
- die Organisation der Hausbesuche.
Den Rest des Jahres kann die Gemeinde es für die beiden anderen Zwecke nutzen: Menschen über ihre Rechte informieren und diejenigen erkennen, die vereinsamen.
Ein Zugriff nur für benannte Mitarbeitende
Das Dekret behält den Zugriff den vom Bürgermeister persönlich benannten und berechtigten Mitarbeitenden vor. In HelloSpot hat jede Person ihr eigenes Konto und ihre eigenen Rechte: Der Empfang kann eine Eintragung erfassen, ohne das ganze Register zu sehen, das CCAS arbeitet mit der vollständigen Liste. Die Daten werden in Frankreich gehostet (siehe Vertraulichkeit, DSGVO und Datensouveränität).
Was im Rathaus noch zu tun bleibt
Das Dekret und die DSGVO überlassen der Gemeinde einige Entscheidungen, die das Werkzeug nicht für sie trifft:
- die Mitarbeitenden, die das Register einsehen und ändern, persönlich benennen und berechtigen (eine schriftliche Verfügung dokumentiert diese Wahl);
- die Information der Bürgerinnen und Bürger aktualisieren: die drei Zwecke, die möglichen Empfänger, das jederzeitige Widerspruchsrecht;
- das Bestätigungsschreiben vorbereiten, das an die von Amts wegen eingetragenen Personen geht, bevor die erste Datei eintrifft;
- die Überprüfung einplanen, ob die eingetragenen Personen nicht widersprechen, alle fünf Jahre;
- das Register aufnehmen, und zwar in das Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten der Gemeinde, mit seinen neuen Zwecken und seiner Aufbewahrungsdauer.
Zur täglichen Führung des Registers und zum Umgang mit einer Hitzeperiode siehe auch unseren Artikel zum Register der schutzbedürftigen Personen. Das gesamte Angebot wird auf der Seite Hilfe und Prävention bei Hitzewellen vorgestellt.